In den letzten fünf Jahren sind in der Jugendstrafanstalt Berlin 30 Stellen abgebaut worden. Das ging vor allem zu Lasten der Inhaftierten, räumt Justizsenatorin Karin Schubert in ihrer Antwort (PDF) auf eine Anfrage im Abgeordnetenhaus ein:

Als Folge des Personalabbaus ist es zu Einschränkungen im Freizeitbereich der Inhaftierten gekommen. Diese äußerten sich zeitweise in verringerten Aufschlusszeiten während der Freizeit für einzelne Inhaftierte bzw. Wohngruppen, insbesondere an Wochenenden. Vereinzelt waren Verkürzungen der Öffnungszeiten von Werkbetrieben zu verzeichnen.

Bei fortschreitendem Personalabbau sei der “derzeit noch hohe Qualitätsstandard” im Jugendstrafvollzug keinesfalls mehr zu halten.

(Danke an RA Rolf Jürgen Franke für den Link)

Fehlt auf Vollzugsentscheidungen die Unterschrift oder ist der verantwortliche Beamte nicht zu erkennen, wird die Rechtsmittelfrist nicht in Gang gesetzt. Das hat das Kammergericht Berlin entschieden.

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Für Verurteilte ist der Weg in die DNA-Kartei kürzer geworden. Bisher war in der Regel eine richterliche Anordnung erforderlich. Diese wird jetzt nicht mehr gebraucht, wenn der Betreffende schriftlich einwilligt.

Inhaftierte werden sich mit der Frage konfrontiert sehen, ob sie der DNA-Speicherung freiwillig zustimmen. Aufgrund der Drucksituation der Haft wird die Versuchung mitunter da sein, sich durch eine schnelle Unterschrift Ärger und Diskussionen vom Hals zu halten.

Hierzu kann man nur sagen, dass die Unterschrift selbstverständlich aus freien Stücken erfolgen muss. Sie darf nicht mit irgendwelchen (leeren) Versprechungen erkauft werden. Und schon gar nicht mit Drohungen, und seien diese auch noch so versteckt.

Vielmehr ist es das gute Recht jedes Betroffenen, die Einwilligung nicht zu geben. Dann muss, wie gehabt, der Richter entscheiden. Die Anordnung des Richters ist auch nach wie vor zu begründen.

Hallo ich bin bald auch ein Häftling in Hakenfelde für vier Monate und morgen ist das Zuckerfest der Muslime. Morgen soll ich erstmals zur Haft antreten (Fristsache).

Ich sollte aber schon am Dienstag in den Knast, weil ich meinen Ausweis verlängern musste, konnte ich nicht gehen. Ich habe angerufen und die Lage geschildert und man hat mir Zeit bis
Donnerstag gegeben.

So, jetzt würde ich gerne das Zuckerfest nach dem Ramadan mit meiner Famillie feiern, dazu kommt, meine Mutter fliegt am
Freitag in die Türkei. Sie hat seit 15 Jahre nicht ihre Eltern gesehen. Da ich Selbststeller bin und ich mich auch melde hoffe ich doch das man mir noch Zeit bis Montag gibt.

Mustafa K.

In den Knast Erlestoke (Wiltshire, England) brachen mindestens zwei Dachse ein und ließen sich nieder. Die Gefängnisverwaltung musste machtlos zusehen. Dachse sind in England streng geschützt. Erst mit einer Sondergenehmigung können jetzt die “notwendigen Maßnahmen” ergriffen werden, berichten BBC News.

Es ist nicht bekannt, wo die Dachse künftig leben werden und ob sie Entlassungsgeld erhalten.

(Danke an Margaret Marks für den Hinweis)

Mode made im Knast.

Haeftling.de vertreibt seit 2003 eine Kollektion, die in Justizvollzugsanstalten hergestellt wird:

Alle Artikel haben einen hohen Gebrauchswert, sind klassisch zeitlos geschnitten und ein wenig härter in Nehmen als die von draußen. Die Jacken- und Hosenkollektionen, aber auch die Haushaltsartikel werden nur aus hochwertigen Materialien und Stoffe gefertigt. Sie überzeugen durch schlichte, ehrliche Formen, die sich nach ihrem Nutzen und ihrer Haltbarkeit definieren und nicht nach kurzlebigen Modetrends.

Gerade noch jemanden zur Polizei gebracht, der mit Haftbefehl gesucht wird. Sicher keine schlechte Idee, sich zu stellen. Zumindest in seiner Situation.

Weiter im law blog.

Der vermeintliche Luxusknast Hakenfelde ist eine Anstalt des Leidens – jedenfalls für Karsten Speck, Berlins derzeit prominentesten Gefangenen. Zumindest wenn man Bild glauben darf:

Es ist die härteste Zeit seines Lebens.

21.45 Uhr auf dem Gelände der Justizvollzugsanstalt Hakenfelde in Berlin. Schauspieler Karsten Speck (45, „Hallo Robbie“) wartet mit anderen Häftlingen vor einem besetzten Telefonhäuschen. Er trägt eine grüne Kapuzenjacke, hat sich eine Baseball-Kappe tief ins Gesicht gezogen.

Weil ihm das Handy im Gefängnis abgenommen wurde, muß Deutschlands prominentester Knacki vor der Zelle Schlange stehen. Ein Wärter: „Jeder will einmal am Tag mit seinen Liebsten telefonieren.“ 4 1/2 Minuten telefoniert Speck, danach geht er schlafen.

Vor wenigen Tagen klang es in diesem Bericht noch so, als stehe Speck vor der Einlieferung in den Club Med.

(Danke an Torsten Kleinz für den Hinweis)