Leidenschaftliche Darsteller

Mord im Gefängnis, und keiner greift ein – so geschehen in der Justizvollzugsanstalt Berlin Tegel. Am Ende haben sogar alle eifrig geklatscht. Kein Wunder: Es handelt sich um ein blutiges Theaterstück, aufgeführt von leidenschaftlichen Darstellern.

Mehr bei Spiegel online.

30.12.2005 09:34 | Vollzug | Kommentare deaktiviert für Leidenschaftliche Darsteller

Kleine Freuden

Der Express berichtet über die Entlassungen im Rahmen der Weihnachtsamnestie. Und über die kleinen Freuden derer, die die Festtage im Knast verbringen müssen. Denn jetzt werden die Weihnachtspakete ausgegeben.

23.12.2005 12:56 | Diverses,Vollzug | Comments (2)

Kein Bäumchen in der Zelle

Strafgefangene haben nach einem Urteil des Kammergerichts kein Anrecht auf einen Tannenbaum in ihrer Zelle. Damit wurde der Antrag eines Gefangenen, der eine langjährige Freiheitsstrafe verbüßt, abgelehnt.

In einem Weihnachtsbaum könnte Rauschgift ins Gefängnis geschmuggelt werden, begründete das Gericht am Montag seine ablehnende Entscheidung (Az. 5 Ws 654/04 Vollz), berichtet meinberlin.de.

(Link gefunden bei Recht und Alltag)

19.12.2005 18:24 | Vollzug | Kommentare deaktiviert für Kein Bäumchen in der Zelle

Brutale Festnahme

Mit einem Handy filmten Passanten im Juli 2005 die Festnahme eines jungen Türken in Köln. Beamte eines Sondereinsatzkommandos aus Essen sollen ihn dabei misshandelt haben. Einem der Polizisten wird unter anderem vorgeworfen, dem Mann grundlos ins Gesicht getreten zu haben. Der Beamte ist mittlerweile vom Dienst suspendiert. Die Ermittlungen laufen, berichtet der Kölner Stadtanzeiger.

(Danke an Stefan Kühling für den Link)

16.12.2005 17:15 | Polizei | Comments (2)

Bayern: Gnade nur individuell

Justizministerin Dr. Beate Merk gab heute in München bekannt, dass es im Jahr 2005 in Bayern keine Weihnachtsamnestie geben wird. Wie schon in der Vergangenheit wird der Freistaat damit nicht dem Beispiel anderer Länder folgen. Nach Ansicht der Ministerin verfehlt eine solche Maßnahme ihr Ziel. Merk: „Zum Weihnachtsfrieden in den Vollzugsanstalten trägt eine Amnestie gerade nicht bei.“ Denn sie bevorzugt Gefangene, deren Haftende zufällig in die Weihnachtszeit fällt – und benachteiligt damit alle anderen. Für die Ministerin kommt das nicht in Frage: „Gnade muss individuell sein. Man kann sie nicht auf Zufälligkeiten des Kalenders stützen. Nur wenn sie der konkreten Situation eines Gefangenen Rechnung trägt, wird sie von allen Gefangenen verstanden und akzeptiert.“

Der Verzicht auf eine Weihnachtsamnestie bedeutet dabei nicht, dass ausnahmslos jeder Gefangene das Fest hinter Gitter verbringen muss. Merk: „Sofern keine Flucht- oder Missbrauchsgefahr besteht, kann geeigneten Gefangenen Ausgang oder Urlaub gewährt werden. Daneben sieht das Strafvollzugsgesetz vor, dass Gefangene unter bestimmten Voraussetzungen am vorhergehenden Werktag entlassen werden können, wenn das Strafende in die Zeit vom 22. Dezember bis zum 2. Januar fällt.“

(Danke an den Gerichtsberichterstatter für den Hinweis)

16.12.2005 16:57 | Vollzug | Kommentare deaktiviert für Bayern: Gnade nur individuell

Verhandlung nach 3 Monaten

In seiner aufsehenerregenden Entscheidung über die achtjährige Untersuchungshaft eines Mordverdächtigen hat das Bundesverfassungsgericht auch Vorgaben gemacht, wann die Hauptverhandlung in „normalen“ Fällen stattfinden muss: spätestens drei Monate nach Eröffnung des Hauptverfahrens.

Über erste positive Erfahrungen mit dieser klaren Frist berichte ich im law blog.

13.12.2005 15:59 | Diverses,U-Haft | Kommentare deaktiviert für Verhandlung nach 3 Monaten

Mutmaßlicher Mörder frei

In einem einmaligen Vorgang hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe die sofortige Freilassung eines Angeklagten angeordnet, berichtet Spiegel online. Der Mann wird des sechsfachen Mordes beschuldigt und sitzt seit acht Jahren in Untersuchungshaft. Zu lang, sagen die Richter.

Weil das Oberlandesgericht Düsseldorf trotz des klaren Hinweises aus Karlsruhe die Untersuchungshaft vor kurzem erneut bestätigte, ordnete das Bundesverfassungsgericht jetzt selbst die Freilassung an. Der Beschuldigte konnte das Gefängnis gestern verlassen.

Pressemitteilung des Bundesverfassungsgerichts

Dazu bereits im Knastblog: Acht Jahre sind zu lang

09.12.2005 08:42 | U-Haft | Comments (1)

Drastische Sparpläne

Der brandenburgische Finanzminister möchte kräftig im Strafvollzug sparen. Die Zahl der Bediensteten soll von 1.400 auf unter 1.000 sinken, berichtet die Märkische Allgemeine.

Der für den Vollzug zuständige Mitarbeiter des Justizministeriums droht unverhohlen mit seinem Rücktritt, sollten diese Pläne in die Tat umgesetzt werden. Er könne dann die innere Sicherheit in den Anstalten nicht mehr gewährleisten. Die SPD-Fraktion im Landtag steht den Plänen ihres eigenen Ministers ebenfalls skeptisch gegenüber. Sie fürchtet, dass es künftig nur noch „Wegschlussvollzug“ gibt.

(Link gefunden bei RA Werner Siebers)

08.12.2005 00:33 | Vollzug | Kommentare deaktiviert für Drastische Sparpläne

Gefängnis privatsiert

In Hessen eröffnet das erste teilprivatisierte Gefängnis. In der JVA Hünfeld arbeiten neben 116 Staatsdienern 96 Angestellte – vom Anstaltsarzt bis zur Frisörin, vom Küchenchef bis zum Werkstattleiter. Der Tagesspiegel berichtet ausführlich über den Knast.

(Link gefunden bei Jurabilis)

07.12.2005 09:58 | Vollzug | Comments (2)

JVA Tegel hat neue Küche

Nach über einjähriger Bauzeit ist die neue Küche in der JVA Berlin-Tegel fertig. Die frühere Küche war baufällig gewesen. Sie hatte nicht mehr den hygienischen Vorgaben für Lebensmittelbetriebe sowie den Anforderungen an einen sparsamen Einsatz von Energie entsprochen. Sie musste deshalb geschlossen werden.

In der JVA Tegel werden täglich Mahlzeiten für 1.700 Strafgefangene gekocht. Neben Gaskochgeräten stehen für eine umweltschonende Zubereitung jetzt Konvektomaten zur Verfügung. Darüber hinaus ist die gesamte Großküche mit neuen Heizungs-, Lüftungs-, Sanitär und Elektroanlagen versehen worden.

Neu ist die Entsorgung der Speisereste. Diese wurden bisher durch einen Fachbetrieb kostenpflichtig entsorgt. Jetzt können sie entfeuchtet, gepresst, gehäckselt und anschließend dem normalen Hausmüll zugeführt werden. Jährliche Einsparung: ca. 25.000 Euro.

Die Tegeler Gefangenen werden erstmals am 12. Dezember Essen aus der neuen Küche erhalten. Bis dahin wird Probe gekocht. Während der Bauzeit kam das Essen aus der JVA Plötzensee.

(Danke an RA Rolf-Jürgen Franke für die Informationen)

06.12.2005 12:11 | Vollzug | Kommentare deaktiviert für JVA Tegel hat neue Küche

JVA Wuppertal: Weihnachtsbasar

Die Justizvollzugsanstalt Wppertal veranstaltet am Samstag, 10. Dezember 2005, einen Weihnachtsbasar. In den Räumen der Besuchsabteilung und der Kantine. Alle Produkte wurden von jungen Gefangenen hergestellt, welche die Berufsfindungsangebote der JVA besuchen. Der Erlös ist ausschließlich für das Betreuungsprogramm der Haftanstalt gedacht. Nähere Informationen und Wegbeschreibung finden sich hier.

(Vielen Dank an RA Folkert Janke für den Hinweis)

05.12.2005 09:53 | Diverses | Kommentare deaktiviert für JVA Wuppertal: Weihnachtsbasar

Celle, Hochsicherheitstrakt

Ok, es ist ein paar Jahre her, dass ich letztmalig in der JVA Celle I gewesen bin. Damals war ich mit dem Motorrad „angereist“ und musste dann meine Stiefel ausziehen, weil da ja nun alle Ausbruchswerkzeuge hätten versteckt sein können. Nett war auch noch, dass ich das „bic“-Feuerzeug abgeben musste, weil darin wohl ein hochfester Draht verbaut ist, mit dem man Gittersäge durchschneiden kann.

Und heute: ich finde es ja ok, dass die Autoschlüssel verdächtig sind, weil noch die Fernbedienung für die Standheizung daran hängt und damit einen verdächtigen Eindruck macht … könnte ja ein verwunschenes Handy sein. Dass aber der Metallkugelschreiber gegen einen solchen aus Plastik getauscht werden musste, in dem eine Metallmiene steckte, da dacht ich doch, die spinnen, die Celler.

Werner Siebers, Fachanwalt für Strafrecht, Braunschweig

02.12.2005 09:04 | Diverses,Vollzug | Comments (1)

Fantasie und Marmelade

Von Stefani

Nach ewiger Zeit sind wir dann in der JVA bei Augsburg angekommen. Raus aus dem Bus und im „Gänsemarsch“ ins Gebäude.

Zuerst kamen wir wieder in einen Raum der so ähnlich eingerichtet war wie der in München. Dann hieß es wieder warten. Andere Frauen hatten gehört, dass es in hier aber tausendmal besser wäre als in München. Einige haben richtig geschwärmt als wenn sie jetzt in einem „Luxushotel“ wären. Mein erster Eindruck war zwar ein anderer aber heute sage ich, dass diese Frauen schon recht hatten.

(more…)

01.12.2005 09:11 | Vollzug | Comments (2)