Verteidigerpost wird „entwertet“

Die Justizvollzugsanstalt Tegel hat mitgeteilt, dass bei der Verteidigerpost ab sofort bei ihrem Eingang in der Anstalt das Adressfeld oder der Stempelaufdruck „Verteidigerpost“ gelocht werden.

Die JVA Tegel teilt als Grund für diese Maßnahme mit, dass sich die Verteidigerpost, deren Überwachung nach § 29 Abs. 1 StVollzG ausgeschlossen ist, als besonders geeignet für das Einschleusen von illegalen Gegenständen oder Substanzen erwiesen habe. Die Anschreiben und Briefumschläge des Verteidigers werden von den Insassen unentdeckt aus der Anstalt gebracht, um sie dann durch Dritte zweckentfremdet wieder verwenden zu lassen.

Die Justizvollzugsanstalt stützt sich bei der Frage der Zulässigkeit der Lochung von Verteidigerpost auf den Beschluss des OLG Saarbrücken, NStZ-RR 2004, 188 ff. Das OLG hat die Rechtsbeschwerde eines Rechtsanwalts als unbegründet zurückgewiesen, da durch die Perforierung der Verteidigerpost der Bereich der inhaltlichen Kontrolle und damit der Schutzbereich des § 29 Abs. 1 StVollzG nicht tangiert würde.

Die Justizvollzugsanstalt Tegel hat ihr Vorhaben im Vorfeld sowohl dem Vorstand der Strafverteidigervereinigung als auch dem Vorstand der Rechtsanwaltskammer mitgeteilt. Beide waren der Auffassung, dass es nicht im Interesse der Strafverteidiger liegen kann, wenn Post von Gefangenen missbraucht wird und haben deshalb der Lochung im Adressfeld nicht widersprochen.

(Mitteilung der Rechtsanwaltskammer Berlin; Quelle des Links)

18.01.2007 14:45 | Diverses | Kommentare deaktiviert für Verteidigerpost wird „entwertet“

Herz eines Mithäftlings verspeist?

Im französischen Rouen will ein Gefangener nach eigenen Angaben das Herz eines Mitinsassen gegessen haben. Der Häftling soll den Zellengenossen nach einem Streit geschlagen und getötet haben. Ein dritter Zelleninsasse haben keinen Alarm geschlagen, berichtet die Rheinische Post.

04.01.2007 15:12 | Diverses | Kommentare deaktiviert für Herz eines Mithäftlings verspeist?