Drogenschmuggel in den Jugendknast

Droggenschmuggel in den Jugendknast: Das Fernsehmagazin „Kontraste“ dokumentiert, wie in Berlin der Nachschub organisiert wird. Zum Video.

(Link gefunden bei RA Hoenig)

31.08.2007 20:55 | Diverses,Jugendliche | Comments (2)

Jugendliche Gefangene sollen zu Wort kommen

Der Rechtsschutz im Jugendstrafvollzug soll mehr auf die Zielgruppe zugeschnitten werden. Zu diesem Zweck hat das Bundeskabinett einen Gesetzesentwurf zur Änderung des Jugendgerichtsgesetzes beschlossen.

„Der Rechtsschutz für Jugendstrafgefangene wird transparenter. Sie erhalten einen Rechtsweg, der die mündliche Kommunikation mit einem in der Nähe gelegenen Gericht ermöglicht. Das ist für Gefangene im Jugendstrafvollzug besonders wichtig, weil sie häufig ungeübt im Umgang mit Institutionen und der Schriftsprache sind. Für Anträge auf gerichtliche Entscheidungen über Maßnahmen im Jugendstrafvollzug sind künftig nicht mehr die ortsfernen Oberlandesgerichte zuständig, sondern die örtlich näher gelegenen Jugendkammern beim Landgericht. Sie verfügen über größere Erfahrung im Umgang mit jungen Straftätern“, erklärte Bundesjustizministerin Brigitte Zypries.

Die geplanten Neuregelungen berücksichtigen zugleich einige Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts. Dieses hat in seinem Urteil vom 31. Mai 2006 den Gesetzgeber aufgefordert, Rechtswegregelungen für den Jugendstrafvollzug zu schaffen, die der besonderen Situation Jugendstrafgefangener gerecht werden. Die Gesetzgebungskompetenz für den Strafvollzug obliegt seit der im September 2006 in Kraft getretenen Föderalismusreform den Ländern. Der Bund hat aber weiterhin die Gesetzgebungskompetenz für den gerichtlichen Rechtsschutz.

Künftig werden die Jugendkammern im Regelfall durch einen Einzelrichter entscheiden. Nur in Fällen von grundsätzlicher Bedeutung und bei besonderen Schwierigkeiten rechtlicher Art legt der Richter oder die Richterin die Sache der Jugendkammer zur Entscheidung über die Übernahme vor. Die Gefangenen im Jugendstrafvollzug erhalten künftig ein Recht auf mündliche Anhörung. Außerdem wird den Ländern die Möglichkeit eingeräumt, ein der Anrufung des Gerichts vorgeschaltetes Schlichtungsverfahren einzuführen. Dadurch sollen zugleich die Gerichte entlastet werden.

Ein Jugendstrafgefangener, der zum Beispiel mit einer ihm auferlegten Disziplinarmaßnahme nicht einverstanden ist, kann künftig seine Argumente und Einwände im Rahmen einer persönlichen Anhörung darlegen. Diese wird in der Regel in der Vollzugseinrichtung selbst stattfinden oder in einer Verhandlung vor der Jugendkammer. Der Gefangene kann so sein Anliegen unmittelbar vortragen. Zugleich erhält das Gericht die Möglichkeit, ihm die Erfolgsaussichten seines Rechtsmittels und die Rechtslage mündlich zu erläutern. Das wird in vielen Fällen zu einem kurzfristigen Abschluss des Verfahrens führen.

Das Jugendgerichtsgesetz wird außerdem um eine ausdrückliche Bestimmung des Ziels des Jugendstrafrechts ergänzt. Danach soll vor allem erneuten Straftaten Jugendlicher (14 bis 17-Jähriger) und Heranwachsender (18 bis 20-Jähriger) entgegengewirkt werden.

08.08.2007 16:03 | Diverses | Kommentare deaktiviert für Jugendliche Gefangene sollen zu Wort kommen

Knackis kochen für Promis

Wer in der Justizvollszugsanstalt (JVA) Aachen einsitzt, hat einiges auf dem Kerbholz: Mord, Drogenhandel, Brandstiftung mit Todesfolge, organisierte Kriminalität, Kindesmissbrauch. Die mehr als 800 Gefangenen sind zu langen Haftstrafen verurteilt, viele sitzen lebenslänglich, einige müssen mit anschließender Sicherungsverwahrung rechnen. Ausgerechnet in dieser Hochsicherheitsanstalt im Aachener Industriegebiet findet im Oktober ein bundesweit einzigartiges Experiment statt: Gourmetküche für externe Gäste, zubereitet unter der Aufsicht eines bekannten Aachener Edelkochs, serviert von Langzeitgefangenen.

Spiegel online berichtet.

01.08.2007 07:32 | Diverses | Kommentare deaktiviert für Knackis kochen für Promis