Kein totales Rauchverbot in Psychatrie

Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat das vom Leiter einer Klinik für forensische Psychiatrie verhängte Rauchverbot in allen Räumen einer Maßregelvollzugsanstalt für rechtswidrig erklärt. Das Hessische Nichraucherschutzgesetz (HessNSG) biete hierfür keine Grundlage. Das Rauchen müsse in Einzelzimmern, Raucherräumen und auf Freiflächen gestattet sein (Beschlüsse vom 07.04.2009, Az.: 3 Ws 841/08; 3 Ws 847/08).

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13.04.2009 15:03 | Diverses,Psychiatrie | Comments (1)

Tegeler Gefangener hatte Internet

Ein halbes Jahr lang hat ein Gefangener der JVA Tegel die Justiz genarrt. Mit einem selbst montierten und gut versteckten Computer in der Zelle hatte der Mann seit Oktober über das Internet Kontakt nach draußen.

Bericht im Tagesspiegel.

02.04.2009 09:56 | Diverses | Comments (1)