Die fatale Liebe einer Vollzugsbeamtin

Eine Strafvollzugsbeamtin, die mit einem drogenabhängigen Strafgefangenen eine Liebesbeziehung eingegangen ist und andere Dienstvergehen begangen hat, ist aus dem Dienst zu entfernen. Dies entschied der Senat für Disziplinarsachen des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz in Koblenz.

Die im Jahre 1973 geborene Beamtin stand als Justizvollzugsobersekretärin im Dienste des Landes Rheinland-Pfalz. Sie wurde als Mitarbeiterin in der Geschäftsstelle der Justizvollzugsanstalt Wittlich eingesetzt. Im Oktober 2005 ging die Beamtin eine Liebesbeziehung mit einem drogenabhängigen Strafgefangenen ein, der lediglich zur Durchführung einer Drogenentziehungstherapie auf Widerruf aus der Strafhaft entlassen war.

Sie nahm ihn in ihre Wohnung auf. Von der Beziehung machte sie ihren Vorgesetzten keine Meldung. Des Weiteren duldete die Beamtin, dass der Strafgefangene ihr Fahrzeug ohne die erforderliche Fahrerlaubnis führte. Dabei begleitete sie ihn bei einer Fahrt zur Beschaffung von Drogen. Schließlich ging sie trotz Krankschreibung während des laufenden Disziplinarverfahren einer nicht genehmigten Nebentätigkeit nach. Der Klage des Landes auf Entfernung der Beamtin aus dem Dienst gab bereits das Verwaltungsgericht statt. Das Oberverwaltungsgericht wies die Berufung der Beamtin zurück.

Bereits durch das Eingehen einer Liebesbeziehung mit dem lediglich vorläufig entlassenen Strafgefangenen, seine Aufnahme in ihre Wohnung sowie das Verschweigen dieser Umstände gegenüber dem Dienstherrn habe die Beamtin ein schwerwiegendes Dienstvergehen begangen. Dies gelte umso mehr, als sich der Strafgefangene nach dem Abbruch seiner Drogenentziehungstherapie nicht bei ihr hätte aufhalten dürfen, sondern seine Reststrafe hätte antreten müssen. Durch ihr Fehlverhalten habe sie sich erpressbar gemacht und sei deswegen zum Sicherheitsrisiko geworden.

Eine weitere erhebliche Dienstpflichtverletzung stelle das zweimalige Dulden des Fahrens ohne Fahrerlaubnis dar. Darüber hinaus habe sie während des Disziplinarverfahrens ohne die erforderliche Genehmigung eine Nebentätigkeit ausgeübt, obwohl sie dienstunfähig erkrankt gewesen sei.

Wegen der Schwere der Dienstvergehen könne der Dienstherr nicht mehr darauf vertrauen, die Beamtin werde in Zukunft ihre Dienstpflichten beanstandungsfrei erfüllen. Deshalb müsse sie aus dem Dienst entfernt werden.

Urteil vom 11. Januar 2010, Aktenzeichen: 3 A 11186/09.OVG

29.01.2010 18:29 | Menschliches,Vollzug | Kommentare deaktiviert für Die fatale Liebe einer Vollzugsbeamtin

Schoko-Toto im Knast

Ein 66-jähriger Häftling soll im Hamburger Knast Fußballwetten veranstaltet haben. Einsatz: eine Tafel Schokolade. Deswegen muss er sich nun wegen unerlaubten Glücksspiels verantworten. Die Richterin sieht das Verhalten zwar an der untersten Schwelle des Strafbaren. Sie will aber trotzdem Zeugen hören.

Einzelheiten bei Spiegel online.

11.01.2010 20:05 | Diverses,Menschliches,Vollzug | Comments (3)

Gefängniswärter in Damenwäsche

Korsage, Tanga-Slip und Nylonstrümpfe: Ein Bielefelder Justizvollzugsbeamter hat sich auf dem Gefängnis-Wachturm in Reizwäsche fotografiert und die Bilder anschließend ins Internet gestellt. Gegen den Familienvater wurde ein Disziplinarverfahren eingeleitet.

Spiegel online berichtet.

29.09.2009 15:48 | Diverses,Menschliches,Vollzug | Comments (1)

21 Jahre Gefängnis wegen Eigentumsdelikten

Helmut S. hat niemanden getötet; er ist nicht gewaltätig geworden, hat keine Sexualdelikte begangen. Er ist nur eingebrochen und hat geklaut, das allerdings reichlich. Der bayerischen Justiz reichte das, ihn 21 Jahre und 30 Minuten einzusperren.

Am Ende konnte es mit der Entlassung aber nicht schnell genug gehen. Ohne auch nur eine Minute auf das Leben in Freiheit vorbereitet worden zu sein, wurde Helmut S. auf die Straße geschickt.

Er sagt: „Wenn du nicht ein wirklich starkes Umfeld hast, hast du keine Chance.“

Reportage in der Süddeutschen Zeitung / Quelle des Links

28.03.2009 12:03 | Diverses,Menschliches,Vollzug | Comments (2)

Häftlinge kochen für Honoratioren

Gefangene kochen, Honoratioren speisen: In der JVA Aachen waren 50 erlesene Gäste zu einem ungewöhnlichen Abendessen eingeladen. Die Knackis servierten Lachsrouladen, Kürbissüppchen und gefüllte Kalbsfilets.

Spiegel online berichtet.

23.10.2007 16:20 | Diverses,Menschliches,Vollzug | Kommentare deaktiviert für Häftlinge kochen für Honoratioren

Unschuldig in Haft

In Frankreich muss sich ein junger Richter vor einem Untersuchungsausschuss verantworten. Er hatte 15 Menschen wegen Kindesmissbrauchs jahrelang in Haft genommen. Später stellte sich heraus, dass 13 Betroffene unschuldig waren. Frankreichs Präsident hat sich für den Vorfall entschuldigt.

Näheres auf tagesschau.de.

(Link via Handakte WebLAWg)

09.02.2006 11:14 | Menschliches | Comments (1)

An der Pforte

Das RA-Blog berichtet über „kleinere Kommunikationsdefizite“ an der JVA-Pforte:

Als ich heute einen Mandanten in der JVA besuchen wollte, drückte der wachhabende Beamte auf den Türöffner, ohne allerdings dem hinter der Tür mit Reparaturarbeiten an eben dieser beschäftigten Monteur Bescheid zu sagen. Der fiel daraufhin von der Leiter, als ich die Tür öffnete.

13.01.2006 20:15 | Menschliches | Kommentare deaktiviert für An der Pforte

Der Tag, der alles veränderte

Von Stefani

Guten Morgen – es ist 5 Uhr 45! Bitte aufstehen.

Mit diesem Satz begann über ein halbes Jahr lang täglich ein neuer Tag. Heute frage ich mich oft, wie es soweit kommen konnte. Wie konnte es passieren, dass ich im Gefängnis gelandet bin?

Sicher habe ich gewusst, dass ich den Unterhalt zahlen muss und wenn ich es nicht mache eine Straftat begehe und dafür geht es nun einmal ins Gefängnis. Vor allem da ich ja dafür eine Bewährungsstrafe bekommen hatte. Ich will mich nicht entschuldigen denn wo ein Wille gewesen wäre, da wäre es sicher auch irgendwie möglich gewesen, wenigstens einen Teil der Summe zu zahlen. Aber einer meiner Fehler ist unangenehme Dinge einfach zu verdrängen und den „Kopf in den Sand zu stecken“. Jedenfalls war das bisher so!

Heute ist alles ganz anders, denn am 14.April 2005 begann für mich, im Nachhinein gesehen, eine neue Zeitrechnung.

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10.11.2005 18:35 | Menschliches,Vollzug | Kommentare deaktiviert für Der Tag, der alles veränderte

Schwerer Schritt, freundliche Beamte

Hallo ich bin bald auch ein Häftling in Hakenfelde für vier Monate und morgen ist das Zuckerfest der Muslime. Morgen soll ich erstmals zur Haft antreten (Fristsache).

Ich sollte aber schon am Dienstag in den Knast, weil ich meinen Ausweis verlängern musste, konnte ich nicht gehen. Ich habe angerufen und die Lage geschildert und man hat mir Zeit bis
Donnerstag gegeben.

So, jetzt würde ich gerne das Zuckerfest nach dem Ramadan mit meiner Famillie feiern, dazu kommt, meine Mutter fliegt am
Freitag in die Türkei. Sie hat seit 15 Jahre nicht ihre Eltern gesehen. Da ich Selbststeller bin und ich mich auch melde hoffe ich doch das man mir noch Zeit bis Montag gibt.

Mustafa K.

03.11.2005 09:55 | Menschliches,Vollzug | Comments (1)

Karsten Speck in Haft

Der Schauspieler Karsten Speck hat seine Haftstrafe angetreten. Er stellte sich am Donnerstag in der Berliner Haftanstalt Hakenfelde. Er hofft darauf, seine zwei Jahre und zehn Monate im offenen Vollzug absitzen zu können. Näheres berichtet dpa.

28.10.2005 09:16 | Menschliches,Promis | Comments (1)

Gefängnisbrand: 11 Tote in Amsterdam

Bei einem Brand im Abschiebegefängnis am Amsterdamer Flughafen sind mindestens elf Menschen ums Leben gekommen, berichtet tagesschau.de. Eine Kommission soll untersuchen, warum so viele Menschen ihr Leben lassen mussten.

Update: Gefangene berichten, ihre Warnrufe seien zunächst nicht beachtet worden.

27.10.2005 10:20 | Menschliches | Comments (1)