„Schwitzen statt Sitzen“

In Sachsen können Verurteilte im Rahmen des Programms »Schwitzen statt Sitzen« anstelle einer Ersatzfreiheitsstrafe gemeinnützige Arbeit leisten. Um nicht ins Gefängnis zu müssen, haben sie 2008 insgesamt 712.096 Arbeitsstunden abgeleistet. So konnten 118.683 Hafttage vermieden werden. Das führte rechnerisch zu einer Einsparung von Haftkosten in Höhe von 9.053.139 EUR.

Die Ersatzfreiheitsstrafe kann auch noch nach Haftantritt durch gemeinnützige Arbeit verkürzt werden: Durch das sog. day-for-day-Prinzip wurden so im Vorjahr nochmals 26.141 Hafttage vermieden. Hier konnten weitere 1.994.035 EUR eingespart werden, die sonst als Haftkosten angefallen wären.

Justizminister Geert Mackenroth: »Das Programm »Schwitzen statt Sitzen« ist ein Erfolgsmodell der sächsischen Justiz. Es stellt für alle Seiten ein Gewinn dar: Es ist allemal besser, wenn die zu einer Geldstrafe Verurteilten nicht ins Gefängnis gehen, sondern soziale Arbeit verrichten. Die Justiz spart außerdem Haftplätze, Haftkosten und entlastet ihre Justizvollzugsanstalten.«

Das Programm »Schwitzen statt Sitzen« zielt auf Verurteilte, die zu einer Geldstrafe verurteilt wurden. Zahlt ein Verurteilter die Geldstrafe nicht, so kann an die Stelle der Geldstrafe die sogenannte Ersatzfreiheitsstrafe treten. Er muss dann seine Geldstrafe in einer Justizvollzugsanstalt »absitzen« – oder im Rahmen des Programms »Schwitzen statt Sitzen« abarbeiten. Der Soziale Dienst der Justiz und der Justizvollzug vermitteln den Verurteilten die Arbeitseinsätze. Die Arbeitsstunden können in gemeinnützigen privaten oder staatlichen Einrichtungen erbracht werden.

28.03.2009 00:17 | Diverses,Vollzug | Comments (2)

Hartz IV auch in U-Haft möglich

Mittellose Untersuchungsgefangene können vom Sozialhilfeträger Taschengeld und einen Kleidungszuschuss verlangen. Das Sozialgericht Düsseldorf verpflichtete in einem Eilbeschluss die ARGE, einem Gefangenen 65 Euro Taschengeld monatlich zur Verfügung zu stellen. Außerdem erhält er 40,00 Euro, um sich einzukleiden.

Der Mann hatte argumentiert, er könne in der U-Haft nicht arbeiten und werde auch von niemandem unterstützt.

Beschluss des Sozialgerichts Düsseldorf /via Vier Strafverteidiger

27.03.2009 13:39 | Diverses,U-Haft | Kommentare deaktiviert für Hartz IV auch in U-Haft möglich

Anwälte sollen sich beschnüffeln lassen

Die Vereinigung Berliner Strafverteidiger wehrt sich gegen den Vorschlag, alle Besucher von Haftanstalten künftig von Drogenhunden beschnüffeln zu lassen:

Die FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus fordert, zur Bekämpfung des Drogenschmuggels in die Jugendstrafanstalt Drogenspürhunde einzusetzen, die auch routinemäßig Bedienstete und Rechtsanwälte beim Betreten der Anstalt beschnüffeln sollen.

Diese Forderung ist instinktlos, ohne tatsächliche Grundlage und fördert den Überwachungsstaat.

Der freie und (möglichst) unkontrollierte Zugang des Rechtsanwalts/der Rechtsanwältin zum Mandanten ist ein wesentliches Element der Freiheit der Verteidigung Inhaftierter. Der Umstand der Beschnüffelung kann manchen von der Wahrnehmung seiner Verteidi-gerrechte und – Pflichten abhalten. Die FDP wird diesem Argument hoffentlich nicht entgegenhalten, dass der, der nichts zu befürchten hat, sich doch kontrollieren lassen kann.
Es gibt keine Anhaltspunkte dafür, dass aus dem Berufsstand der Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte heraus bis auf extreme Ausnahmen verbotene Gegenstände in die Strafanstalten verbracht werden. Ein Kriminalisierung des Berufsstandes erinnert an blinden und rechtsstaatsfeindlichen Aktionismus in den 1970ern.

Der FDP-Vorschlag könnte bestenfalls theoretische Erfolgschancen im untersten Bereich für sich in Anspruch nehmen, wenn der gesamte Zugang lückenlos kontrolliert würde. Diese Totalüberwachung wäre nicht nur nicht machbar, sondern zur Bekämpfung eines gesamtgesellschaftlichen Phänomens unverhältnismäßig.

Das Argument der FDP, der Eingriff würde für die meisten Betroffenen keine Veränderung bringen, da die Hunde aus einigen Metern Entfernung schnüffeln würden, gereicht Karl Valentin zur Ehre. Genau mit dem Argument der fehlenden Bemerkbarkeit müsste die FDP-Fraktion eigentlich Ihre Gegnerschaft gegen den großen Lauschangriff, die On-line-Durchsuchung u.a. aufgeben. Dass sie das nicht tun wird, fordern wir aber.

Bericht im Tagesspiegel

20.03.2009 12:47 | Diverses | Kommentare deaktiviert für Anwälte sollen sich beschnüffeln lassen

Weniger als fünf Quadratmeter

Der 11. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm hat in einer aktuellen Entscheidung das Land Nordrhein-Westfalen verurteilt, an einen ehemaligen Gefangenen Schadensersatz in Höhe von 10,00 Euro pro Hafttag wegen einer menschenunwürdigen gemeinschaftlichen Unterbringung in der Justizvollzugsanstalt Detmold zu zahlen.

Nach Auffassung des Senats kann von einer menschenwürdigen Unterbringung nicht mehr die Rede sein, wenn einem Gefangenen in einer Zelle weniger als 5 qm Grundfläche für sich zur Verfügung stehen. Diese Voraussetzungen lagen nach Ansicht des Gerichts in dem zu entscheidenden Fall vor, da der Kläger in den Jahren 2006/2007 für mehrere Monate in einer Zelle mit insgesamt vier Inhaftierten auf knapp 18 qm untergebracht war.

Die Revision zum Bundesgerichtshof wurde zugelassen.

Urteil des Oberlandesgerichts Hamm vom 18.03.2009 – 11 U 88/08 –

19.03.2009 15:18 | Diverses | Comments (1)

Wie fast eine Schere in den Knast kam

Von RA Tobias Feltus

Eigentlich sollte es nicht passieren und dennoch ist es mir passiert.

Es war an sich alles normal. Ich bekam eine Ermittlungsakte, bestehend aus mehreren Bänden, ins Gerichtsfach, um die ich angefragt hatte. Da das ganze etwas eilbedürftiger war, bin ich einen Tag später in die JVA gefahren, in der mein Mandant derzeit logiert.
Wie üblich habe ich mich bei der Pforte angemeldet und sodann Platz im Wartezimmer genommen.

Kurze Zeit darauf, wurde ich von einem Justizbediensten abgeholt, der mich in den Untersuchungsraum brachte. Dort legte ich meine Sachen – sprich die Ermittlungsakten und meine Handakte – in den Röntgentunnel und ging selber durch den Scanner. Auf der anderen Seite des Röntgengerätes konnte ich dann einen Blick, auf den dazugehörigen Bildschirm werfen. Was ich nun aber sehen konnte, ließ meinen, aber auch den Blick des Beamten erstarren.

Auf dem Bildschirm war klar und deutlich eine Schere zu erkennen. Zunächst befürchtete ich, dass sich diese Schere bei mir in der Akte, also in der Handakte, befinden könnte. Recht schnell und nach nochmaligem scannen wurde deutlich, nein, diese Schere musste sich in den Ermittlungsakten befinden. Und tatsächlich, in der letzten Akte, ganz hinten, in der Tasche war ein Briefumschlag eingeheftet, in der sich die bei der Tat verwendete Schere befand.

Da ich diese Schere nicht entfernen konnte, die Polizei hatte diese nämlich sehr kunstvoll eingeheftet, holte ich mir also bei der Pforte einen Schließfachschlüssel und schloss entsprechenden Band ein.
Glücklicherweise war die Situation offensichtlich, dennoch war es unangenehm.

Der anschließende Besuch verlief dann aber glücklicherweise normal.

04.03.2009 11:19 | Diverses | Kommentare deaktiviert für Wie fast eine Schere in den Knast kam

Video: Polizist rastet aus

In den USA sorgt ein weiteres Video gewalttätiger Polizisten für Aufsehen und Unruhe. Eine junge Frau sollte in eine Zelle eingeschlossen werden. Sie kickte einen ihrer Schuhe nach draußen auf den Flur. Daraufhin rastete einer der Polizisten aus.

Bericht auf Spiegel online.

Das Video.

01.03.2009 20:02 | Diverses | Comments (1)

Knast gegen Geld

In den USA haben sich zwei Richter schuldig bekannt, Jugendliche ohne hinreichenden Grund in privat betriebene Haftanstalten gesteckt und ihnen Pflichtverteidiger vorenthalten zu haben. Dafür ließen sich die Richter von den Betreibern der Gefängnisse bezahlen. Sie sollen rund 2,6 Millionen Dollar erhalten haben.

Bericht in der New York Times.

24.02.2009 10:53 | Diverses | Kommentare deaktiviert für Knast gegen Geld

Mithäftlinge klagen über Christian Klar

Mithäftlinge des früheren RAF-Mitglieds Klar haben sich über Ungerechtigkeiten im Gefängnis Bruchsal beschwert. Von anderen Gefangenen sei mehr verlangt worden als von dem Ex-Terroristen. Zudem beklagen sie auch soziale Defizite Klars: Er habe sich nie für Schwächere eingesetzt.

Spiegel online berichtet.

06.12.2008 11:42 | Diverses | Kommentare deaktiviert für Mithäftlinge klagen über Christian Klar

Gleichberechtigung – auch im Knast

Die Verfassungsbeschwerde eines Strafgefangenen, der sich gegen die Ungleichbehandlung männlicher und weiblicher Gefangener in Bezug auf Telefonate und Einkaufsmöglichkeiten wandte, war erfolgreich.

In der Justizvollzugsanstalt, in der der Beschwerdeführer untergebracht ist, dürfen die in einem gesonderten Hafthaus untergebrachten weiblichen Gefangenen von ihrem Eigengeld monatlich für 30 Euro telefonieren und für 25 Euro Kosmetika einkaufen. Der Antrag des Beschwerdeführers, ihm dasselbe zu gestatten, wurde abgelehnt. Seine Klage zum Landgericht blieb erfolglos.

Nach Auffassung des Landgerichts stützte sich die ablehnende Entscheidung hinsichtlich des Telefonierens zu Recht darauf, dass im Hafthaus des Beschwerdeführers, anders als in
dem Hafthaus für die weiblichen Gefangenen, keine speziell für die Gefangenen eingerichteten Telefonapparate zur Verfügung stünden und die im Hafthaus des Beschwerdeführers aus Sicherheitsgründen notwendige Überwachung der Gespräche zudem personell nicht zu leisten sei.
Hinsichtlich des Kosmetikeinkaufs liege eine Verletzung des Gleichbehandlungsgrundsatzes ebenfalls nicht vor, da es sich aufgrund der grundsätzlichen Unterschiede zwischen Männern und Frauen nicht um einen im wesentlichen vergleichbaren Sachverhalt handele. Die 3. Kammer des Zweiten Senats hob den Beschluss des Landgerichts wegen Verstoßes gegen Art. 3 Abs. 3 Satz 1 GG (Verbot der Benachteiligung oder Bevorzugung u.a. wegen des Geschlechts) auf und verwies die Sache zur
erneuten Entscheidung an das Landgericht zurück.

Zur Begründung heißt es in dem Beschluss unter anderem:

Die geltend gemachten Unterschiede in der Ausstattung der Hafthäuser mit Telefonapparaten sind der Prüfung am Maßstab des Art. 3 Abs. 3 Satz 1 GG nicht von vornherein entzogen, zumal nichts dafür spricht, dass nicht eine Angleichung mit geringem Aufwand möglich wäre. Zwar kann für das Maß an Einschränkungen, das Gefangene hinzunehmen haben, auch die Ausstattung der jeweiligen Anstalt von Bedeutung sein. Angesichts des grundrechtlichen Verbots der Benachteiligung aufgrund des Geschlechts kann es aber andererseits nicht im freien Belieben der Justizvollzugsanstalten oder ihrer Träger stehen, eine spezifische faktische Benachteiligung von Frauen und Männern im Haftvollzug dadurch herbeizuführen, dass deren Unterbringungseinrichtungen unterschiedlich ausgestattet und an diesen Unterschied der Ausstattung sodann Unterschiede der sonstigen Behandlung geknüpft werden. Soweit die ablehnende Entscheidung auf den Überwachungsbedarf gestützt war, hat das Landgericht versäumt, diese Begründung daraufhin zu befragen, ob sie auch und gerade im Hinblick auf die praktizierten Unterschiede in der Behandlung männlicher und weiblicher Gefangener tragfähig war.

Konkrete Anhaltspunkte dafür, dass von unüberwachten Telefonaten aus dem Hafthaus der weiblichen Gefangenen geringere Gefahren für die Anstaltssicherheit ausgehen als von unüberwachten Telefonaten aus dem Hafthaus, in dem der Beschwerdeführer untergebracht ist, wären geeignet, die Ungleichbehandlung auch vor Art. 3 Abs. 3 Satz 1 GG zu rechtfertigen. Solche Anhaltspunkte wurden jedoch nicht geprüft.

Die unterschiedliche Behandlung hinsichtlich des Kosmetikeinkaufs hat das Landgericht zu Unrecht als mit Art. 3 Abs. 3 Satz 1 GG vereinbar angesehen. An das Geschlecht anknüpfende differenzierende Regelungen sind mit Art. 3 Abs. 3 Satz 1 GG nur vereinbar, soweit sie zur Lösung von Problemen, die ihrer Natur nach nur bei Männern oder nur bei Frauen auftreten können, zwingend erforderlich sind, oder eine Abwägung mit kollidierendem Verfassungsrecht sie legitimiert. Geschlechtsbezogene
Zuschreibungen, die allenfalls als statistische eine Berechtigung haben mögen (Geschlechterstereotype), und tradierte Rollenerwartungen können danach zur Rechtfertigung von Ungleichbehandlungen nicht dienen. Auch wenn das Interesse an Kosmetikprodukten in der Gruppe der Frauen verbreiteter oder häufiger stark ausgeprägt sein mag als in der Gruppe der Männer, handelt es sich nicht um ein von Natur aus nur bei Frauen auftretendes Interesse. Den Angehörigen eines Geschlechts kann die Befriedigung eines Interesses nicht mit der Begründung versagt werden,
dass es sich um ein typischerweise beim anderen Geschlecht auftretendes Interesse handele. Art. 3 Abs. 3 Satz 1 GG schützt auch das Recht, unbenachteiligt anders zu sein als andere Mitglieder der Gruppen, denen man nach den in dieser Bestimmung genannten Merkmalen angehört.

02.12.2008 19:35 | Diverses | Comments (2)

Knasttüren zu erwerben

24 mal ein „Türchen“, so wie es sich vor Weihnachten gehört. Nur dass die Türen diesmal aus massivem Holz sind, schwere Eisenriegel und ein Guckloch haben. 397 EURO kostet so ein Prachtstück. Aber dafür hat man etwas Einmaliges. Denn so unerquicklich ein Gefängnisaufenthalt auch ist – die 100-jährigen Zellentüren der Justizvollzugsanstalt Fuhlsbüttel sind außerordentlich dekorativ. Bei der Knast-Einweihung 1906 wurden die Innenarchitekten ausgiebig dafür gefeiert. Von dem einen politischen Lager. Von dem anderen wurden sie scharf kritisiert: so viel gehobener Wohnstil sei für Kriminelle doch nun wirklich nicht nötig!

Der Grundsatzstreit, wie viel Wohnkultur man einem Gefangenen gönnen darf, tobt unter Strafrechtlern noch heute, aber die alten Zellentüren haben damit nun nichts mehr zu tun. Nach der Modernisierung von „Santa Fu“ sind sie zu Höherem berufen: In coolen Bars, Modeläden, Wohnungen und Hobbykellern überraschende Effekte zu setzen und mit einem Teil ihres Erlöses die Opferhilfsorganisation Weißer Ring zu unterstützen. Ihre Herkunft aus Deutschlands berühmtestem Knast wird von der Hamburger Justizbehörde zertifiziert. Zu bestaunen und zu erwerben sind die Türen neben anderen ungewöhnlichen Weihnachtsgeschenken bei www.santa-fu.de.

30.11.2008 17:16 | Diverses | Comments (3)

Hilfe für inhaftierte Schriftsteller

Weltweit werden mehr als 600 Autoren verfolgt oder sitzen im Gefängnis. Katja Behrens vom Writers-in-Prison-Komitee versucht, ihnen zu helfen.

Ein Interview in der Zeit.

16.11.2008 12:56 | Diverses | Kommentare deaktiviert für Hilfe für inhaftierte Schriftsteller

Willich: Häftling lässt sich per Post ausliefern

In Willich hat sich ein Gefangener per Post ausliefern lassen. Der Mann bestieg in der Gefängniswerkstatt eine Kiste, die vom Kurierdienst abgeholt wurde. Als der Lkw das Gefängnisareal verlassen hatte, schnitt der Gefangene ein Loch in die Plane und entkam.

Näheres berichtet die BBC.

15.11.2008 23:50 | Diverses | Comments (1)

Neue JVA für Düsseldorf und Umgebung

In Ratingen, unmittelbar zur Stadtgrenze Düsseldorfs, entsteht ein eine neue geschlossenen Justizvollzugsanstalt (JVA). Gestern begannen die Bauarbeiten.

Die neue, hochmoderne Haftanstalt mit 845 geplanten Haftplätzen wird voraussichtlich im Jahr 2010 nicht nur die bisherige JVA Düsseldorf („Ulmer Höh“) ersetzen. Sie ist auch als Ersatz für die beiden baufälligen Zweiganstalten der JVA Duisburg-Hamborn im Duisburger Stadtzentrum und in Oberhausen  konzipiert. „Das neue, hochmoderne Gebäude wird die räumliche Gesamtsituation im nordrhein-westfälischen Strafvollzug weiter verbessern“, hofft die nordrhein-westfälische Justizministerin Roswitha Müller-Piepenkötter.

Herzstück des Bauvorhabens mit einem finanziellen Gesamtvolumen von rund 120 Millionen Euro ist der Unterkunftsbereich mit vier großen Hafthäusern. Zwei geräumige Werkhallen werden für die Beschäftigung der Gefangenen zur Verfügung stehen. Für Freizeitangebote sind ein Mehrzweckgebäude, eine Sporthalle und ein Sportplatz bestimmt.

„In der neuen Anstalt, die zu den größten des Landes zählen wird, werden sowohl Gefangene des Untersuchungshaftvollzugs als auch des Strafhaftvollzugs untergebracht werden“, kündigte die Ministerin an. Die baulichen Sicherheitsstandards genügen höchsten Anforderungen. Besonderer Wert wurde auf die Außensicherung gelegt, die durch modernste Videoüberwachungsanlagen sowie einen im Innenbereich parallel zur Mauer geführten Sicherheitszaun abgerundet wird.

16.10.2008 11:23 | Diverses | Comments (1)

Langzeitbesuche bald auch in JVA Rosdorf

Von Oktober an können Häftlinge der Justizvollzugsanstalt (JVA) Rosdorf ihre Frauen zum Liebesspiel empfangen – und das praktisch unüberwacht. Einen Raum für diese sogenannten Langzeitbesuche gibt es bereits. Auch wenn der Anstaltsleiter selbst nicht angetan von dieser Neuerung ist.

Das Göttinger Tageblatt berichtet.

(Quelle des Links)

14.09.2008 12:23 | Diverses | Kommentare deaktiviert für Langzeitbesuche bald auch in JVA Rosdorf

Problemlose Entsorgung ist das Wichtigste im Strafvollzug

Brunswick, Virginia, USA: Unser Autor hat die Häftlingsnummer 179212. Und hier beschreibt er einen ganz normalen Tag im Knast. …

4.20 Uhr

Jeden Morgen um 20 nach vier weckt mich das Klo. Knastklos spülen stark und daher laut, weil Häftlinge alles Mögliche hineinwerfen: Abfall, Essensreste, zerrissene Bettlaken, Drogen, Plastiktüten, in denen sie Alkohol brauen, und so weiter. Damit das alles verschwindet, stellen die Wärter den Wasserdruck so hoch es geht. Problemlose Entsorgung ist das Wichtigste im Strafvollzug.

Hier geht es weiter.

07.09.2008 15:48 | Diverses | Kommentare deaktiviert für Problemlose Entsorgung ist das Wichtigste im Strafvollzug
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